Der Wandel hat bereits begonnen

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Der Wandel hat bereits begonnen

Seit Beginn unserer öffentlichen Aktivitäten vor gut zwei Wochen hat sich eine Menge getan. Die Zeit ist reif für einen Wandel: Nicht nur hat unsere Initiative sehr viele positive Rückmeldungen erhalten und jede Menge neuer Unterstützer gefunden, auch in zwei führenden deutschen Medien war letzte Woche zu lesen, dass in der Bundesregierung nicht mehr jedem Winken Netanyahus gefolgt wird. So beschreiben Ralf Neukirch und Christoph Schult in der Ausgabe 18/2016 des SPIEGEL unter dem Titel Fremder Freund die veränderte Stimmung Berlins gegenüber der israelischen Regierung. So habe man sich nicht dem Druck Netanyahus gebeugt, als es um die Kennzeichnungspflicht von Siedlerprodukten handelte, ebenso wird endlich seitens der Bundesregierung klar gemacht, dass die Siedlungspolitik eine Zwei-Staaten-Lösung „immer unwahrscheinlicher“ mache. Nach wie vor ist die Zwei-Staaten-Lösung die offizielle deutsche Wunschvorstellung für die Lösung des Konfliktes. Auch Peter Münch, Israel-Korrespondent der SZ, schrieb in seinem Kommentar So verprellt man die besten Freunde vergangene Woche, das Vertrauen sei dahin, und betonte, die ‚engen und guten Beziehungen‘ zu Israel sollte Deutschland nutzen, um einen klaren und ehrlichen deutschen Standpunkt, u.a. mit dem Bekenntnis zu Israels Sicherheit, in Jerusalem zu vertreten.

Solch klare Töne hat es in deutschen Medien noch nicht oft gegeben. Wir begrüßen das, denn wir sind überzeugt, dass es sowohl in der Öffentlichkeit als auch in den Medien eine ehrliche Auseinandersetzung braucht, wenn man sich wieder an eine Vision eines friedlichen Nahen Ostens wagen möchte mit gleichen Rechten für all seine Bewohner.

Natürlich bekommen wir auch kritische und skeptische Stimmen zu hören (neben den zu erwartenden absurden Hassmails). Wenn wir dabei gefragt werden, ob wir denn mit unserem Eintreten für palästinensische Rechte auch an Israels existenzielle Bedrohung denken, so kann man dem mit einer einfachen Gegenfrage begegnen: Haben irgend welche kriegerischen Maßnahmen, hat der Siedlungsbau, der Mauerbau, die Blockade von Gaza und die systematische Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung zu irgend einer Zeit mehr Sicherheit für Israel gebracht oder eher weniger? Wir alle kennen die Antwort.

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