BIB Thema der Woche #16: Der deutsche Wald und die Beduinen


Ausschnitt aus dem Titel des SZ-Magazins vom 24. März 2017

Das aktuelle Magazin der Süddeutschen Zeitung vom 24. März 2017 greift ein eminent wichtiges Thema auf. Der Autor Michael Obert belegt eindrucksvoll, dass gut gemeint noch lange nicht gut gemacht ist. Seine Recherchen ergeben, dass mit deutschen Geldern die Vertreibung, Enteignung und Entrechtung einer ganzen Beduinen-Bevölkerung einhergeht: „Ein deutscher Gedenkwald in Israel zum Zeichen der Freundschaft und Versöhnung beider Völker nach den deutschen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg – auf dem Land einer zwangsvertriebenen Minderheit: Heikler geht es kaum.“



Beduinen-Scheich Sayah Al-Turi, dessen Dorf Al-Arakib 105 Mal von israelischen Bulldozern niedergewalzt wurde (Foto: privat)

Beduinen – die angestammten Bewohner der Wüste

In der Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte indigener Völker wird u.a die „dringende Notwendigkeit“ betont, die „angestammten Rechte der indigenen Völker, (…) insbesondere ihre Rechte auf ihr Land, ihre Gebiete und ihre Ressourcen, zu achten und zu fördern“. Heute leben etwa 140.000 Beduinen in der Wüste Negev, sie sind israelische Staatsbürger. Doch die Hälfte von ihnen wurde seit den 1960er Jahren von der israelischen Regierung in sogenannten „Entwicklungsstädten“ konzentriert, ohne Rücksichtnahme auf ihre Bedürfnisse und Lebensgewohnheiten. Die andere Hälfte lebt in vom Staat „nicht anerkannten“ Dörfern. Sie sind auf keiner israelischen Landkarte verzeichnet, nicht einmal Straßenschilder weisen auf ihre Existenz hin. Behausungen und Brunnen dieser Beduinen werden nach Bedarf ebenso von israelischen Bulldozern niedergerissen wie die Stallungen für ihr Vieh. Auf den so entstandenen „Freiflächen“ lässt der Jüdische Nationalfond KKL ganze Wälder pflanzen – im Gedenken an den Holocaust und mit deutschen Geldern.

„Deutsche Institutionen, Städte, Regionen haben hier Bäume pflanzen lassen als Mahnmale,“ schreibt das sz-magazin online, „um der Opfer des Holocaust zu gedenken. Nur: Awad Abu-Freih zeigt eine Reihe von Kaufurkunden, die belegen, dass der Boden, auf dem nun der Wald der deutschen Länder sich ausbreitet, seiner Familie gehört. Auch viele andere Grundstücke, die der israelische Staat wie sein Eigentum nutzt, gehören offenbar eigentlich Beduinen. Doch Israel erkennt diese Eigentumsverhältnisse nicht an.“


Baum der Vertreibung

Lesen Sie hier die SZ-Magazin-Reportage Baum der Vertreibung von Michael Obert. Den gesamten Artikel samt hervorragender Fotos von Moises Saman können Sie online erwerben unter http://sz-magazin.sueddeutsche.de.

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Besuch im deutschen Wald auf Beduinenland

Unser BIB-Mitglied Dr. Götz Schindler hat 2014 und 2015 den Wald der deutschen Länder im Negev besucht. Hier ein paar Bilder seiner Reise.






BIB Thema der Woche #15: Der öffentliche Diskurs


Eine Straße im Zentrum von Hebron – was einst lebendiges Handelszentrum war, ist nun eine Geisterstadt (Foto: privat)

Es sei für sie die „Rückseite des Mondes“, sagte die Schriftstellerin Eva Menasse, als sie – nach zahlreichen Besuchen in Israel – erstmals im besetzten Westjordanland durch Hebron ging. Sie war zusammen mit anderen namhaften Autoren von dem amerikanischen Schriftsteller-Paar, dem Pulitzer-Preisträger Michael Chabon und der in Israel geborenen Ayelet Waldman, zu einer Autorenreise in die besetzten Gebiete eingeladen worden. Die beiden planen die Herausgabe eines Buches mit Essays berühmter Schriftsteller zum 50. Jahrestag der israelischen Besatzung. Im April 2016 berichtete Peter Münch im Kulturteil der Süddeutschen Zeitung von dieser Reise unter dem Titel Schockerlebnisse. Hier können Sie seinen Bericht nachlesen.



Versperrter Eingang zu einem palästinensischen Geschäft im Zentrum Hebrons (Foto: privat)

Traum und Albtraum

Viele Menschen in Deutschland fühlen sich aus verschiedenen Gründen sehr mit Israel verbunden. Manche haben jüdische Wurzeln, andere eine schuldbeladene Vergangenheit, die sie fast zwanghaft alles Israelische und Jüdische lieben und verklären lässt. Andere kommen aus Israel, haben in Deutschland ein neues oder ein Zwischen-Zuhause gefunden; wieder Andere haben aus beruflichen Gründen in Israel gelebt und konnten die schönen, angenehmen Seiten dieses Landes kennen lernen. Mittlerweile aber haben Viele Gelegenheit bekommen, die „andere Seite des Mondes“ kennenzulernen. Für die Meisten ist es ein erschütterndes Erwachen: Die Schattenseite des israelischen Traums von der freien, jüdischen, kämpferischen, solidarischen „einzigen Demokratie im Nahen Osten“ zeigt sich jenseits der Mauer und der Checkpoints als palästinensischer Albtraum.

Erfreulicherweise erwachen aber immer mehr Menschen aus der Schockstarre, in die sie oft nach dem Erlebten verfallen. Autoren schreiben, Journalisten berichten, Verlage publizieren, Zeitungen drucken, Fernsehsender zeigen das, wovor wir alle nicht mehr die Augen verschließen können und dürfen. „Wir haben Jahrzehntelang ausgeblendet, was nicht in unser Weltbild gepasst und was uns geängstigt hat“, sagte der Münchner Fotograf Wolfgang Strassl bei der Eröffnung seiner Ausstellung ‚Jerusalem – Unheilige Stadt‘ am vergangenen Samstag, dem 18.3.17 im Münchner Gasteig.

Das Hinschauen und Berichten mag ein schmerzlicher Prozess sein, aber er ist notwendig. Denn er ist die Voraussetzung dafür, dass sich etwas zum Besseren wendet. Dazu müssen die Realitäten beschrieben werden. Dazu müssen auch wir hier begreifen, dass sich etwas ändern muss in der Unverhältnismäßigkeit der Mittel und der Machtverteilung. Dazu brauchen wir Schriftsteller*innen wie Eva Menasse, die es trotz oder vielleicht gerade wegen ihrer Verbundenheit zu Israel vermögen, uns die menschliche Dimension zwischen Besatzern und Besetzten spürbar zu machen.



Ausschnitt des Titels der Ausgabe DER SPIEGEL 2017/12

Hundert Kinder

Lesen Sie hier die Erzählung Hundert Kinder von Eva Menasse, erschienen am 18.03.17 in DER SPIEGEL 2017/12.


Dank an DER SPIEGEL

Sie möchten dem SPIEGEL Feedback zu diesem Artikel geben, sich bedanken, dass er so eine Geschichte abdruckt oder die Redaktion ermutigen, vermehrt über die Situation zu berichten? Hier können Sie einen Leserbrief verfassen. Bitte halten Sie sich sehr kurz – das erhöht die Chancen auf Veröffentlichung. Vielen Dank für Ihr Engagement!

BIB Thema der Woche #14: Brief aus Gaza

In der vergangenen Woche erreichte uns ein Brief aus Gaza. Geschrieben hat ihn Dr. Abed Schokry, auf Deutsch; er hatte einmal 17 Jahre in Berlin gelebt. Jetzt lebt er seit Jahren mit seiner Familie in Gaza. In unregelmäßigen Abständen erreichen seine Briefe, seine dringenden Hilferufe einige Wenige von uns hier in Deutschland.

Bitte lesen Sie seinen dreiseitigen Brief – es dauert keine fünf Minuten. Und tragen Sie dazu bei, ihn zu verbreiten, so wie Dr. Schokry sich das wünscht. Teilen Sie diese Nachricht mit Freunden und Bekannten. Oder schicken Sie den Brief mit ein paar persönlichen Worten an Politiker oder Medienleute, die Ihrer Meinung nach etwas bewirken können. Einige mögliche Adressaten finden Sie weiter unten.

Danke.


An wen kann ich den Hilferuf aus Gaza schicken?

Ihre/n Bundestagsabgeordnete/n schreiben Sie so an:
Vorname.Nachname@bundestag.de

Leiten Sie den Brief auch an Ihre Lokalzeitung oder an andere Medien weiter, am besten, wenn Sie dort jemanden persönlich kennen. Medienleute sind dankbar für Informationen! Halten Sie sich in Ihrem Anschreiben sehr kurz.

Setzen Sie auch uns ins CC, dann sammeln wir Ihre Mails und senden sie an Dr. Abed Schokry, um ihm unsere Solidarität zu zeigen und ihm Mut zu machen.


Warum wir Mitverantwortung für Gaza tragen

Unserer Ansicht nach trägt Deutschland einen erheblichen Anteil von Verantwortung an der katastrophalen Situation in Gaza. Es ist Deutschland gewesen, das in der EU darauf gedrängt hat, die Wahlsieger der freien, geheimen und allgemeinen Wahlen in Palästina von 2006 – die Hamas – zu einer Terrororganisation zu erklären, die mit allen Mitteln zu boykottieren sei. Damit erhielt Israel einen Freibrief für seine Totalblockade und für seine mehrfachen Militäraktionen gegen Gaza: Während der Jahreswende 2008/2009, dem November 2012 und dem Sommer 2014 wurden etwa 4.000 Menschen getötet, Tausende verletzt, Hunderttausende traumatisiert sowie Infrastruktur, Industrie und landwirtschaftliche Produktion zerstört.

Selbstverständlich führt eine solche Politik nicht zum Frieden, sondern zur weiteren Radikalisierung aller Beteiligten. Offenbar war auch Gaza kein Thema bei Kanzlerin Merkels jüngstem Besuch in Ägypten, das mit Unterstützung der USA die Südgrenze Gazas total blockiert und damit aus diesem Ort kein Entrinnen zulässt.

Gaza wird oft als größtes Freiluftgefängnis der Welt bezeichnet. Manche Leute glauben dabei aus Unkenntnis, der Gefängniswärter sei die Hamas, die im Inneren des Küstenstreifens regiert. Das ist falsch. Die Hamas ist in diesem Bild nur das gewählte Häftlingskomitee, das vorläufig mangels neuer Wahlen nicht mehr abgewählt werden kann. Die Gefängniswärter sind Israel und Ägypten und betreiben dieses Gefängnis mit dem Geld der USA und der Mithilfe unseres Europas. Hier zeigt es sich mit schonungsloser Brutalität, was es bedeutet, dass die Sicherheit Israels Deutschlands Staatsräson ist.


Gaza: The Last Picture

Ein Film von Al Jazeera World

BIB Thema der Woche #13: Palästina – ein Staat?


Palästinensische Flagge vor dem UNO-Gebäude in New York (Foto: Renate Khurdok)

Die Staatlichkeit von Palästina wird derzeit von 136 der 193 UN-Mitgliedsstaaten anerkannt. Dennoch ist unter Völkerrechtlern umstritten, ob Palästina die Kriterien eines Staates erfüllt. Welche Kriterien jedoch müssen tatsächlich erfüllt sein, damit ein Staat sich „Staat“ nennen darf?

Bereits zum Ende des 19. Jahrhunderts, nachdem europaweit aus Nationen Nationalstaaten wurden, definierte der deutsche Staatsrechtler Georg Jellinek diese drei Grundelemente eines Staates: Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt. „Staatsgebiet“ beinhaltet, dass ein Staat klar definierte Grenzen haben muss (was nicht einmal bei bereits existierenden Staaten immer zutrifft, siehe Israel); „Staatsvolk“ ist der soziale Verbund aller im Staat lebenden Menschen, unabhängig von ihrer Ethnie oder Herkunft; „Staatsgewalt“ besagt, dass eine handlungsfähige Regierung die Geschäfte und Geschicke des Staates lenkt. Manche Völkerrechtler finden, dass eine Verfassung ebenso dazu gehört.

Im Prinzip hält sich auch das heutige Völkerrecht an Jellineks Kriterien. Entscheidend sind

  • eine irgendwie geartete politische Vereinigung einer größeren Menschengruppe, die
  • in einem mehr oder weniger geschlossenen Gebiet
  • unter einer mehr oder weniger einheitlichen Form der – etablierten, durchgesetzten oder beschlossenen – Machtausübung lebt.  (Quelle: Uni Kiel)

Erfüllt Palästina diese Kriterien?

Zur Klärung der Frage nach der Staatlichkeit Palästinas stellt die Konrad-Adenauer-Stiftung in einer Studie fest: „Wer sich wie ein Staat benimmt und wie ein Staat behandelt wird, ist ein Staat.“ Weiter heißt es: „Sowohl die Vereinten Nationen als auch die Weltbank haben es den Palästinensern bescheinigt: Die Autonomiebehörde ist in der Lage, einen stabilen Palästinenserstaat zu regieren. Laut dem Bericht des UN-Koordinators für den Nahost-Friedensprozess Robert Serry von 2011 „funktioniert die palästinensische Autonomiebehörde in allen Bereichen wie Gesundheit, Erziehung, Energie, Justiz und Sicherheit wie ein Staat“. Die Weltbank erklärte Anfang April 2011, die Palästinenserführung habe die Finanzverwaltung verbessert und das Gesundheits- und das Bildungssystem seien auf dem Niveau anderer Staaten der Region.“

Interessante Daten zur wirtschaftlichen Entwicklung finden sich sehr übersichtlich in diesem Artikel von LIPortal der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ ).


Nicht Herr im eigenen Haus

Für Palästina besteht allerdings durch die militärische Besatzung das Problem, dass es selbst in den „A“- und „B“-Gebieten der Westbank, in dem eine gewisse Autonomie unter der Besatzung besteht, nicht Herr seiner wirtschaftlichen Entwicklung ist und dadurch die Erfüllung staatlicher Aufgaben behindert wird. Ein Bericht der Weltbank  von Oktober 2013 schätzt, dass sich das Bruttoinlandsprodukt in der Westbank und Gaza um 35%  erhöhen würde, wenn palästinensische Unternehmen und landwirtschaftliche Betriebe die grundlegenden Voraussetzungen – etwa Reisefreiheit und Zugang zu internationalen Märkten – hätten. Damit könnten Arbeitslosigkeit und Armut reduziert werden. Mit anderen Worten: Entscheidend für einen Wandel der wirtschaftlichen Entwicklung wäre die Aufhebung der vielen israelischen Hindernisse, sprich: Die Beendigung der Besatzung.



Screenshot vom Video der Deutschen Welle bei der Abstimmung am 23.12.2016 im UN-Sicherheitsrat, bei der ein Stopp von Israels Siedlungsbau gefordert wurde

Anerkennung durch die UN

Bereits am 29. November 2012 verliehen die Vereinten Nationen Palästina den Status als Beobachterstaat; den selben Status in der UNO hat der Vatikan. 138 Mitglieder der Generalversammlung stimmten damals dafür, 9 dagegen, 41 enthielten sich der Stimme. Der Heilige Stuhl verwendet seit Januar 2013 in Dokumenten die Bezeichnung „Staat Palästina“ und führt seit Abschluss des Staatskirchenvertrages im Januar 2016 seine diplomatischen Beziehungen mit dem Staat Palästina an Stelle der PLO fort.



Screenshot: Abstimmung im EU-Parlament (Quelle: diepresse)

Die Haltung Europas

Im Februar haben über 150 französische Parlamentarier Präsident Hollande aufgefordert, Palästina als Staat anzuerkennen. 2014 hatte Schweden als erster EU-Mitgliedsstaat die Anerkennung Palästinas verkündet, Island 2011. Hier bei Arte finden Sie eine interessante interaktive Weltkarte über die Länder, die Palästina als unabhängigen Staat seit 1988 anerkannt haben.

Die Europäische Union „unterstützt grundsätzlich die Anerkennung Palästinas“, allerdings nur in Verbindung mit Friedensverhandlungen, hieß es nach einer Abstimmung mit überwältigender Mehrheit im Dezember 2014 in Straßburg.

In Deutschland wird von offizieller Seite zwar nach wie vor an der sogenannten Zwei-Staaten-Lösung festgehalten, aber zur Anerkennung des „zweiten Staates“ Palästina konnte man sich hier noch nicht durchringen. Anstrengungen in diese Richtung könnten ein Schritt in Richtung Gleichberechtigung sein und von uns als Zivilgesellschaft gefordert werden. Selbst wenn dieses Ziel durch Israels Zersiedlung der besetzten Gebiete immer unrealistischer wird und als eigentliches, alternatives Ziel die Gleichberechtigung aller Menschen in dem einen de-facto-Staat Groß-Israel angestrebt wird: Die Anerkennung des UNO-Mitglieds Palästina und die Unterstützung seiner Rechte sind für die Staatenwelt ein völkerrechtlich legitimer Hebel, um Druck auf Israel auszuüben, die untragbaren Verhältnisse zu ändern. Dagegen wäre die innere Verfasstheit eines Einheitsstaates Groß-Israel im Prinzip allein Angelegenheit der Bewohner dieses Staats – Parteinahme für die Palästinenser von außen wäre Einmischung in die inneren Verhältnisse.

SONDER-Newsletter: Unsere BIB Website wurde gehackt

Liebe BIB Leserin, lieber BIB Leser,

unsere Website www.bib-jetzt.de ist gestern, am 28. Februar 2017 einem massiven Hackerangriff zum Opfer gefallen. Den Hackern ist es gelungen, in den Server unseres Providers einzudringen und sämtliche hinterlegten Daten zu vernichten; selbst zu den Backups gibt es momentan keinen Zugang. Dies deutet auf eine höchst professionelle Vorgehensweise hin: Hier waren laut Aussage von IT-Fachleuten höchstwahrscheinlich nicht automatisierte Algorithmen, sondern Menschen am Werk, die präzise und gezielt unsere Inhalte vernichten wollten. Erstes Angriffsziel war zunächst die Website unserer Geschäftsführerin Nirit Sommerfeld. Ob ihr engagierter Brief, den sie gestern an die Hamburger Bürgerschaft geschrieben hat, ein Auslöser für den Hackerangriff war, ist allerdings reine Spekulation. Ebenso wie alle weiteren Vermutungen, die sich womöglich aufdrängen. Unsere BIB-Website scheint ebenso wie die Seiten anderer Kunden unseres Providers nur ein Nebenziel des Angreifers gewesen zu sein.

Natürlich haben wir noch weitere Backups unserer BIB Website auf anderen Rechnern gesichert und werden die Seite schnell wieder zum Laufen bringen.

Danke für Ihr Verständnis – wir werden bald wieder wie gewohnt mit Informationen für Sie da sein.

Mit unerschütterlichen Grüßen,

Ihr BIB Team