BIB Aktuell #11: Außenminister Maas zu Israel

Kann sich so die SPD erneuern?

 

Screenshot t-online_Maas.png
Quelle: juedische-allgemeine.de

Unser neuer Außenminister Maas betonte bei der Feierstunde zur Amtsübernahme im Auswärtigen Amt am 14. März seine Verbundenheit mit Israel. Er kündigte seinen Besuch für dieses Jahr an und sagte, die deutsch-israelische Geschichte sei für ihn „eine tiefe Motivation meines politischen Handelns“, denn er sei „wegen Auschwitz in die Politik gegangen„.
 
Ob Maas‘ Äußerungen eine Kursänderung gegenüber der Politik seines Vorgängers Gabriel bedeuten? Dieser traf sich bekanntlich im April 2017 mit Vertretern von B’tselem und Breaking the Silence, auf Kosten eines Treffens mit Premier Netanjahu, und im Januar 2018 sagte er in Tel-Aviv Bemerkenswertes: „Was genau ist Israels Strategie im Konflikt mit den Palästinensern? Junge Leute in meinem Land sind immer weniger bereit, unfaire Behandlung der Palästinenser zu akzeptieren, und es wird immer schwieriger für Freunde wie mich zu erklären, warum wir Israel unterstützen.“
 
Möchte Maas nur diplomatischer auftreten als Gabriel? Oder kehrt er zu der Konsequenz aus den NS-Verbrechen zurück, wie Arn Strohmeier hier beschreibt und wie sie jahrelang von der deutschen Politik gepflegt wurde und die man so zusammenfassen kann: „Liebe Juden, es tut uns leid, dass wir Eure Vorfahren vertrieben und ermordet haben. Geht doch nach Palästina und vertreibt dort die Leute – unseren Segen habt Ihr.“?

Dann würde etwas falsch laufen. Erstens prinzipiell, wegen des Völkerrechts, und zweitens weil sich die SPD nicht glaubwürdig erneuern kann, wenn sie sich mit Netanjahu gemein macht, einem der Vorreiter der weltweiten nationalistischen Welle und Spezi Trumps und Orbans.
 
Gibt es eine Änderungsperspektive für die deutsche Politik gegenüber Palästina/Israel? Dazu haben wir die Konferenz in Heidelberg 25.-27. Mai organisiert. Anmeldung hier:
Konferenz-Bild

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