BIB Thema der Woche #23: Israelis gegen Besatzung – Gideon Levy auf Deutschland-Tour

Gideon Levy
50 Years to the occupation – How is it possible?

50 Jahre Besatzung – wie ist das möglich?
(Alle Veranstaltungen auf Englisch, mit deutscher Übersetzung/Zusammenfassung)

Dienstag, 23. Mai, 19:30 Uhr: Hohenems
Veranstalter: Jüdisches Museum Hohenems in der Villa Heimann-Rosenthal
Schweizer Str. 5

Mittwoch, 24. Mai 19:00 Uhr: München
Black Box im Gasteig, Rosenheimer Str. 5
Veranstalter: Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe München

Samstag, 27. Mai 13:00 Uhr: Berlin
im Rahmen des Thementages
„50 Jahre israelische Besatzung – wir dürfen nicht schweigen“
Evangelisches Gemeindezentrum Marzahn-Nord, Schleusinger Str. 12
Veranstalter: Kairos Palästina-Solidaritätsnetz Deutschland

Sonntag, 28. Mai 17:00 Uhr: Hannover
Lister Turm, Walderseestr. 100
Veranstalter: BIB – Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung e.V.
und Palästinensische Gemeinde Hannover e.V.

Genauere Infos unter den jeweiligen Links
Kooperationen: Petra-Kelly-Stiftung, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Deutsch-Palästinensische Gesellschaft, Solidarische Kirche im Rheinland, Palästina-Friedensstiftung Rachel Corrie


Oft wird die Frage gestellt, warum sich nicht mehr Israelis gegen die Besatzung aussprechen würden; sie müssten doch wissen, dass dieser Zustand auf Dauer unhaltbar sei und auch ihnen selbst schaden würde.

Erstaunlicherweise für uns Europäer ist die Mehrheit der Israelis sehr unzureichend über die Besatzung informiert. Es fehlt geradezu ein Bewusstsein darüber, dass es diese Besatzung, deren offizieller hebräischer Sprachterminus „temporärer militärischer Zustand“ heißt, überhaupt gibt. Dies hat mit der Art und Weise zu tun, wie in Israel über die eigene Geschichte gelehrt und gesprochen wird: In Schulen, Universitäten, im Militär und seitens der Regierung, die etwa bei der Ankündigung neuer Siedlungen nie erwähnt, dass diese auf besetztem Gebiet erbaut werden – als entstünden diese Siedlungen auf einem „leeren Land ohne Menschen“. Auch in in den Medien ist die Besatzung so gut wie nie ein Thema; eine Ausnahme bildet die Tageszeitung Ha’aretz, die dank der Journalisten Gideon Levy, Amira Hass, Akiva Eldar und einigen wenigen anderen kontinuierlich – wenn auch nur am Rande, in Kommentaren und Kolumnen – über die Besatzung und ihre Folgen berichten.

Das politische Interesse der meisten Israelis konzentriert sich auf die Sicherheit – die des Staates und die eigene. Für andere politische Themen interessiert sich lediglich eine Minderheit.


Zivilgesellschaftliche Initiativen

Den zivilgesellschaftlichen Bewegungen werden nicht nur von der Regierung Knüppel zwischen die Beine geworfen. Sie finden in der breiten Öffentlichkeit kaum Resonanz oder werden sogar als Bedrohung angesehen, ihre Mitglieder als „Verräter“ bezeichnet. Dabei könnten Initiativen wie Breaking the Silence, Youth Against Occupation, Combatants for Peace, The Parents Circle, Anarchists Against the Wall, Zochrot und auch die Akademikerinitiative SISO eine Wende innerhalb des Landes hervorbringen, würde man ihnen nicht mit derartig viel Ablehnung begegnen. Tatsächlich sind sie alle zahlenmäßig (noch) nicht relevant; die staatlich angeordneten Verbote und Kürzungen von Geldern deuten aber darauf hin, dass sie dem Besatzungssystem bedrohlich werden könnten.


Beispielhafte Persönlichkeiten

Selbstverständlich gibt es prominente Israelis, die sich trotz heftigen Gegenwindes immer wieder gegen die Besatzung aussprechen. Dazu gehören die Schriftsteller David Grossmann und Nir Bar’am, die Soziologin Eva Illouz, der Alt-Linke Uri Avneri, Bashar Murkus vom Khashabe Theatre, die Knessetmitglieder Ayman Odeh und Aida Touma, die religiöse Adina Bar Shalom, die linke russisch-stämmige Feministin Assia Istoshina, die Sängerinnen Chava Alberstein, Achinoam Nini (Noa), Yael Deckelbaum und der Sänger Aviv Geffen, um nur einige zu nennen.

Aus gegebenem Anlass möchten wir hier besonders Gideon Levy hervorheben. Auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und mit Unterstützung einiger anderer Initiativen ist es gelungen, ihn für eine einwöchige Österreich-/Deutschland-Tour zu gewinnen, bei der er u.a. auf Einladung von BIB in Hannover sprechen wird.


Gideon Levy im „Zwielicht“

In seiner Kolumne Twilight Zone (Zwielicht-Zone) schreibt Gideon Levy seit Jahrzehnten wöchentlich in der Tageszeitung Ha’aretz Geschichten über Palästinenser und ihre Schicksale in den Besetzten Gebieten. Unter dem Titel „Twilight Zone – Life and Death under the Israeli Occupation 1988 – 2003“ erschien eine Auswahl seiner Texte in Buchform, die u.a. ins Deutsche übersetzt wurde und unter dem Titel „Schrei, geliebtes Land. Leben und Tod unter israelischer Besatzung“ im Zambon Verlag erschien. Ansprachen von Levy finden sich auf youtube, z.B. HIER.

Gideon Levy ist Träger des Emil-Grünzweig-Preises, des Journalism Award der Anna Lindh Foundation, des Peace Through Media Award und erhielt zusammen mit Mitri Raheb 2015 den Olof-Palme-Preis. 2014 konnte er wegen massiver Angriffe und Bedrohungen nur mit Personenschutz das Haus verlassen, da er sich vehement gegen den Gazakrieg ausgesprochen hatte.

BIB Thema der Woche #22: Nakba

Zunächst in eigener Sache:
BIB lädt ein
zu einem Vortrag mit Gideon Levy
Sonntag, den 28. Mai 2017, 17 Uhr
Lister Turm, Walderseestr. 100, Hannover
Mehr Infos am Ende des Newsletters


Nakba

Vor 69 Jahren, am 14. Mai 1948, erklärte David Ben-Gurion den jüdischen Staat Israel im britischen Mandatsgebiet Palästina für gegründet. Ben-Gurion berief sich dabei auf den Teilungsplan, der im November 1947 von den jungen Vereinten Nationen in New York verabschiedet worden war und der der jüdischen Bevölkerung etwa 56% der Landfläche zugestand und der palästinensischen 44%. Zu dieser Zeit lebten im britischen Mandatsgebiet Palästina etwa 650.000 Juden und 1,4 Mio. Palästinenser (31% / 69%).


2. Grafik von links: Teilungsplan der UNO von 1947 (palaestina-portal.eu)


Unabhängigkeit vs. Katastrophe

Jüdische Israelis und Palästinenser haben unterschiedliche Sichtweisen, wenn es um diese Unabhängigkeitserklärung und die damit verbundenen Ereignisse geht. Für die jüdischen Israelis – vor allem für die Eingewanderten – ist es das Ende eines langen Exils und der Beginn einer eigenen nationalen Existenz. Den überwiegenden Teil der Palästinenser haben diese Ereignisse dagegen „zu einem Volk von Flüchtlingen gemacht, die sich ihrer Heimat und ihres Besitzes beraubt sehen, ohne Aussicht auf nationale Selbstbestimmung, geschweige denn auf Entschädigung oder gar Rückkehr.“, wie im Begleitheft zur Ausstellung Die Nakba zu lesen ist. ‚Nakba‘ ist das arabische Wort für Katastrophe.

Flucht und Vertreibung von ca. 750.000 Palästinensern, etwa 80% der damaligen palästinensischen Bevölkerung, ereigneten sich im Wesentlichen nicht – wie vielfach behauptet wird – als Folge der Kriegsereignisse („In jedem Krieg gibt es nun mal Flüchtlinge“) oder weil die Palästinenser von arabischer Seite zur Flucht aufgefordert worden seien. Vielmehr wurde die Vertreibung planmäßig vorbereitet und umgesetzt: Der im Jahr 1947 entwickelte Plan D forderte die Vertreibung der „lokalen arabischen Bevölkerung und die Zerstörung ihrer Dörfer“, wie der Historiker Ilan Pappe in Die ethnische Säuberung Palästinas 2007 belegt. Im Übrigen hatte Ben-Gurion bereits im Jahr 1938 vor der Exekutive der Jewish Agency ausgeführt: „Ich bin für eine Zwangsumsiedlung; darin sehe ich nichts Unmoralisches.“. Chaim Weizmann hatte sich 1931 vorerst gegen das Ziel eines Jüdischen Staats gewandt, denn „die Welt wird diese Forderung nur in eine Richtung deuten: Dass wir eine Mehrheit erlangen wollen, um die Araber zu vertreiben.“ (zit. nach Robert Weltsch, A Tragedy of Leadership. In: Jewish Social Studies, Bd. 13 (3), Juli 1951). Wegen dieser offenen Worte wurde Weizmann 1931 als Präsident der Zionistischen Weltorganisation abgewählt und erst 1935 wieder gewählt.


Vertreibung, Zerstörung, Enteignung

Mit der Vertreibung wurden hunderte palästinensischer Dörfer ganz oder teilweise zerstört, wie die israelische Organisation Zochrot (Hebr.: „Sich Erinnernde“) dokumentiert. Damit sollte die Erinnerung an sie ausgelöscht und eine Rückkehr in die Dörfer unmöglich gemacht werden.


Der palästinensische Flüchtling Fuad Hamdan besucht die Überreste seines Dorfes Sa’ra (Foto: G.Schindler)

Selbst nur teilweise zerstörte Dörfer wie Lifta (Foto unten) dürfen von Palästinensern bis heute nicht wieder aufgebaut und bewohnt werden. Sämtliches „verlassenes“ Land wurde enteignet und zu israelischem Staatseigentum erklärt. Palästinenser, die anfangs noch versuchten, in ihre Häuser zurückzukehren, wurden als „Infiltranten“ behandelt und getötet. Selbstverständlich vererben sich aber weiterhin bestehende Eigentumsansprüche.


Auf Grund des israelischen ‚Absentee Property Law‘ („Gesetz zum Besitz von Abwesenden“) haben Palästinenser keinen Anspruch auf ihren Besitz, selbst wenn er – wie hier in Lifta – nicht ganz zerstört wurde. (Foto: Götz Schindler)


Gedenken an die Nakba in Israel

Die Knesset beschloss im März 2011, dass denjenigen Institutionen, die der Nakba gedenken oder Gedenkfeiern unterstützen, staatliche Förderungen zu kürzen seien. Das Oberste Gericht bestätigte diesen Beschluss im Januar 2012.

Laut Anweisung des israelischen Bildungsministeriums 2009 musste aus dem Schulbuch Zusammenleben in Israel für den Geschichtsunterricht arabischer Kinder ein Abschnitt gestrichen werden, in dem die Staatsgründung Israels als „Nakba“ bezeichnet wurde. In Geschichtsbüchern für jüdische Kinder wird die Vertreibung der Palästinenser als freiwilliges Verlassen bezeichnet, wenn auf dieses Thema überhaupt eingegangen wird. Darüber wurde ausführlich im SPIEGEL berichtet; die Online-Plattform cremisan.de beleuchtet weitere Aspekte der Nakba.

Gedenken an die Nakba in Deutschland

Der Verein ‚Flüchtlingskinder im Libanon’ erarbeitete 2008 die Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“, in der auf Schautafeln die damaligen Ereignisse dokumentiert und erläutert werden. Angesichts der israelischen Leugnung der damaligen Ereignisse wundert es nicht, dass um diese Ausstellung regelmäßig Kontroversen aufbrechen und es immer wieder Versuche gibt – manchmal erfolgreich, oft nicht – die Ausstellung zu verhindern. Infos dazu finden Sie HIER.

Nakba in Zahlen


(Quelle: IMEU – Intstitute for Middle East Understanding – Screenshot)


Perspektive

Der Schlüssel zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts wird sein, dass eine israelische Regierung die Palästinenser für das Unrecht der Nakba um Verzeihung bittet, das Rückkehrrecht der Vertriebenen anerkennt und sich in diesem Zusammenhang ehrlich um pragmatische Lösungen bemüht.

Von israelischer Seite wird vorgebracht, dass mögliche Entschädigungen palästinensischen Vermögens gegengerechnet werden müssten gegen Vermögensverluste orientalischer Juden bei ihrer Vertreibung aus dem Irak, Jemen und Ländern Nordafrikas nach Israels Staatsgründung. Es fällt auf, dass dieses Argument nur im Zusammenhang mit Ansprüchen aus der Nakba erhoben wird; es ist nicht bekannt, dass Israel gegen diese Länder Ansprüche angemeldet hat. Tatsächlich profitierte der junge Staat Israel erheblich von diesen Vertreibungen orientalischer Juden, da er bei seiner Gründung dringend neue Einwohner brauchte. Auch impliziert dieses Argument, dass „die Araber“ alle eine große Masse bilden, die die Kompensationen für die Nakba eigentlich unter sich regeln könnten. Das erinnert daran, wie Antisemiten über „die Juden“ denken. Mit solchen Denkschablonen wird sich kein Konflikt regeln lassen; vielmehr muss positiv und aktiv nach Lösungen gesucht werden.


Gideon Levy in Hannover

Im Rahmen seiner Deutschlandtour konnten wir den
israelischen Journalisten Gideon Levy für einen
Vortrag in Hannover zu
„50 Jahre israelische Besatzung“
mit Unterstützung der Palästinenischen Gemeinde Hannover e.V. und der
Rosa-Luxemburg-Stiftung gewinnen. Der Vortrag wird auf Englisch (mit deutscher zusammenfassender Übersetzung) gehalten werden.
Im Anschluss gibt es Gelegenheit für Fragen und Gespräch.Sonntag, 28. Mai 2017, 17 Uhr
Großer Saal im Stadtteilzentrum Lister Turm
Walderseestr. 100
30177 Hannover
Eintritt frei – Spenden willkommen

BIB Thema der Woche #21: Soldaten als Friedensstifter

Durch das seitens Netanyahu abgesagte Treffen mit Sigmar Gabriel im April 2017 rückte die Organisation ehemaliger Soldaten Breaking the Silence bei uns in Deutschland derartig in die öffentliche Aufmerksamkeit, dass man dem israelischen Regierungschef geradezu dankbar sein muss für seine unfreiwillige Werbekampagne.

Wir geben hier einen Überblick über Initiativen ehemaliger Soldaten, die sich als Friedensstifter oder zumindest Aufklärer verstehen.


Screenshot der Website von Breaking the Silence

Breaking the Silence

Breaking the Silence (BtS) entstand 2004, als einige Soldaten kurz vor Ende ihrer dreijährigen Dienstzeit in Hebron beschlossen, das Schweigen über ihren Militärdienst zu brechen – ein Tabu in der israelischen Gesellschaft! – und über ihre Tätigkeit als Besatzungssoldaten Zeugnis abzulegen.  Yehuda Shaul, Gründer und bis heute Motor der Initiative, betont immer wieder, BtS sei keine Friedensinitiative, sondern wolle ein neues Bewusstsein in der israelischen Zivilgesellschaft schaffen über das wahre Gesicht der Besatzung. Ihm und seinen Kameradinnen gehe es darum zu zeigen, dass am Dienst als Besatzungssoldat nichts Moralisches sei. Auf seinen Touren durch Hebron erklärt er: „Wir sehen nach wie vor die Notwendigkeit einer israelischen Armee zur Verteidigung unserer Grenzen. Wir sind Patrioten. Aber unsere Mütter müssen wissen, dass sie stolz sind auf Töchter und Söhne, die tagtäglich Grausamkeiten an palästinensischen Zivilisten verüben. Und sie sollten auch wissen, was es mit uns macht.“

In Israel kämpft BtS zunehmend mehr mit massivem Gegenwind; viele betrachten die Veteranen als Verräter. Dana Golan, die eine Zeit lang BtS leitete und nun in Deutschland lebt, schrieb nach der Ausladung Gabriels diesen berührenden Kommentar in der FAZ.



Screenshot der Website von Combatants for Peace

Combatants for Peace

Auf fast noch weniger Verständnis für ihre Aktivitäten stoßen die Combatants for Peace, deren Mitglieder – ehemalige Kämpfer beider Seiten – die Waffen für immer niederlegen wollen, sich durch Gespräche über ihre eigenen Schicksale näher kommen und sogar ihr Leid und ihre Trauer über verlorene Freunde und Verwandte teilen wollen. Von israelischer Seite wird ihnen oft vorgeworfen, sie würden das Gespräch mit Terroristen suchen, die Landsleute getötet hätten; von palästinensischer Seite kommt der Vorwurf der Kollaboration und des Verrats. Dennoch sprechen sie sich radikal für Gewaltfreiheit und die Beendigung der Besatzung aus – auch und gerade im Hinblick auf ein dauerhaftes Zusammenleben von Palästinensern und Israelis und auf nachhaltige Sicherheit für beide Seiten.



Screenshot der offiziellen Film-Website von Gatekeepers

Auch ranghohe ehemalige Militärs positionieren sich

Neben diesen Basisinitiativen gibt es erstaunliche Initiativen von der Spitze des israelischen Sicherheitsapparats. Hierzu gehören die Bekenntnisse, die der israelische Filmemacher Dror Moreh 2012 in seinem Dokumentarfilm Gatekeepers (deutscher Titel: „Töte zuerst – der israelische Geheimdienst“) einfängt. Auch wenn man die sechs ehemaligen Chefs des israelischen Inlandsgeheimdienstes Shin Bet nicht als Friedenstifter bezeichnen kann – vor der Kamera bekennen sie sich ganz offen zu ihren Taten während ihrer aktiven Zeit und legen ungeschminkt die Grausamkeiten und Menschenrechtsverletzungen von Shin Bet offen. Sie geben  nicht nur Einblick in ihre Arbeit, sondern kritisieren das Besatzungsregime über die palästinensischen Gebiete als unmoralisch, ineffizient und kontraproduktiv. Der Film wurde international ausgezeichnet, lief auf zahlreichen Festivals, wurde im deutschen Fernsehen mehrfach ausgestrahlt und 2013 für den Oscar nominiert.

Zwei ehemalige Generalsstabschefs, Benny Gantz und Gabi Aschkenazi, haben April 2017 eine Initiative mit dem Namen „Pnima“ (hebr.: „nach innen gewandt“) gegründet, die das Ziel hat, der zunehmenden Spaltung der israelischen Gesellschaft entgegenzuwirken. Gantz und Aschkenazi sagten bei der Vorstellung von Pnima, sie wollten sich mehr um „die innere Stärke als um die äußeren Herausforderungen“ des Landes kümmern und sich dafür einsetzen, dass Werte wie Solidarität, Gerechtigkeit und Gleichheit in der israelischen Gesellschaft wieder größeren Stellenwert erhalten. Dabei umgehen sie die direkte Konfrontation mit dem Thema Besatzung, was Skeptiker befürchten lässt, sie würden den eigentlichen Kern des Problems, nämlich die Besatzung, verdrängen.
Vielleicht gelingt es ihnen aber über den Umweg des inneren Verfalls der israelischen Gesellschaft den Blick auf die eigentliche Ursache zu lenken.

BIB Thema der Woche #20: Gespräche erwünscht!


Screenshot zur Meldung auf Tagesschau.de

Die Ausladung des deutschen Außenministers Sigmar Gabriel durch den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu macht deutlich, dass Israel nicht duldet, dass über die Besatzung und Vergehen der Armee gegen Menschenrechte gesprochen wird – schon gar nicht mit Ausländern.  Sind es innenpolitische Gründe oder ist es zunehmende Nervosität, die Netanyahu dazu bewogen haben, den deutschen Außenminister nicht zu empfangen, nachdem er nicht auf die Begegnung mit den besatzungskritischen Organisationen B’tselem, Breaking the Silence und Ir Amim verzichten wollte? In unserem TdW #11 haben wir einiges über diese NGOs geschrieben.

Der Leiter der Menschenrechtsorganisation B’Tselem, Hagai El-Ad, schrieb in seinem Kommentar in Ha’aretz, Netanyahu habe wohl immer noch Angst, die Welt könne die Wahrheit über die Besatzung in all ihrer Hässlichkeit erfahren. Dabei sei es immer offensichtlicher, dass die Kontrolle über die  gesamte Bevölkerung zwischen Mittelmeer und Jordan nicht zu einem demokratischen Staat passe, solange sie für Palästinenser mit täglichen Enteignungen, Zerstörungen, Demütigungen, Freiheitsberaubung, Unterdrückung und Morden einhergeht. Der Staat Israel habe nur eine Möglichkeit, den nationalen und internationalen Protesten ein Ende zu setzen: Nämlich durch Beendigung der Besatzung.



Ein ironischer Tweet des israelischen Journalisten Yossi Melman nach der Ausladung von AM Gabriel

Gabriel bleibt standhaft – und setzt ein Zeichen

Der deutsche Außenminister hat Rückgrat bewiesen.  Auch wenn er seine Standhaftigkeit diplomatisch herunterspielte, so hat seine Haltung möglicherweise eine Zeitenwende eingeläutet. Weltweit berichteten Medien über den Eklat der Ausladung; denn nicht der Besuch des deutschen Außenministers bei Menschenrechtsgruppen ist der Affront. Man stelle sich nur vor, die Kanzlerin reise nach China oder in die Türkei und würde Menschenrechtlern nicht einen Besuch abstatten! Was gäbe das für einen Aufschrei in Deutschland! Daher ist es vollkommen richtig, dass die allermeisten Medien hierzulande ebenso wie die Kanzlerin und Politiker parteiübergreifend Außenminister Gabriel den Rücken stärken und seine Entscheidung goutieren, wie CDU-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages Roderich Kiesewetter oder die Menschenrechtsbeauftragte der Linken Annette Groth. Ausführlich und kritisch berichteten SZ, der Deutschlandfunk, die Tagesthemen und viele mehr, deren Empörung darüber, dass der Staatschef eines Partnerlandes derartigen Druck ausübt, unüberhörbar ist. Einen hervorragenden Kommentar schrieb Jakob Augstein im Spiegel.

Schelte bekam der Außenminister nur vereinzelt, etwa von der Vize-Präsidentin der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) Gitta Connemann (CDU), die sich „mehr Fingerspitzengefühl und Sorgfalt bei der Auswahl der Gesprächspartner“ wünschte. Diese Äußerung wirkt hilflos und impliziert lediglich: Ja, da gäbe es schon was zu besprechen, aber bitte hinter verschlossenen Türen!


Wende in Deutschlands Israel-Politik

Der Vorfall wird sich auch auf den Umgang mit Israelkritik innerhalb Deutschlands auswirken. Auch hier wurden zunehmend Veranstaltungen abgesagt, die sich kritisch mit Israels Besatzungspolitik und deren Auswirkungen befasst haben, seien es Ausstellungen, Vorträge oder ganze Symposien. Christoph Rinneberg hat eine beachtlich lange Liste abgesagter oder verhinderter Veranstaltungen auf dieser Liste zusammengestellt.

Jüngstes Beispiel ist die hochkarätig besetzte Nahost-Konferenz in der Evangelischen Akademie Tutzing, die ohne stichhaltige Begründung auf Druck von ungenannten Personen oder Institutionen „verschoben“ wurde. Nach dem Eklat um die Ausladung Sigmar Gabriels werden Absagen dieser Art in Zukunft nicht mehr so ohne weiteres akzeptiert und abgetan werden können. Die deutsche Öffentlichkeit und unsere Medien werden spätestens jetzt begriffen haben, dass es nicht „mangelnde Ausgewogenheit“, „Nähe zur  Boykottbewegung  BDS“ oder gar „Antisemitismus“ ist (der absurdeste Vorwurf in diesem Kontext, denn dann wären alle israelischen Menschenrechtler Antisemiten!) , wenn Veranstaltungen verhindert werden sollen, die Kritik an Israels Besatzungspolitik beinhalten.  In Zukunft werden solche Gespräche, Vorträge und Konferenzen nicht nur stattfinden, sondern sie werden hoffentlich zu einem offenen Diskurs beitragen und – weitaus wichtiger – zu einer Politikwende führen, die wieder Hoffnung auf Frieden und Gerechtigkeit für Palästinenser und Israelis erlauben.


BIB wird hierzu seinen Beitrag leisten. Wir informieren Sie rechtzeitig über unsere geplanten Veranstaltungen. Die erste wird am 28. Mai 2017, 17 Uhr mit einem Vortrag von Gideon Levy in Hannover stattfinden. Details folgen zeitnah.

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BIB Thema der Woche #19: Hungerstreik


(Video des Beitrags der Tagesschau vom 17.4.17)

Diesmal haben unsere Medien über palästinensischen zivilen Widerstand informiert: Die Tagesschau, die Süddeutsche Zeitung und zahlreiche online-Medien berichteten nach Ostern über den Hungerstreik von 1.300 palästinensischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen. Auslöser war, dass ein Brief des berühmtesten unter ihnen, Marwan Barghouti, Mitglied des Zentralkomitees der Fatah und populärster palästinensischer Politiker, aus dem Gefängnis heraus in der Ostersonntags-Ausgabe der New York Times (hier das englische Original) erschienen war. Dass ein so einflussreiches liberales, bisher grundsätzlich Israel-freundliches Medium wie die NYT der palästinensischen Seite die Möglichkeit einer subjektiven Selbstdarstellung gibt, ist eine Sensation. Auf diese für die israelischen Behörden unerwartete Veröffentlichung hin wurde der 58-Jährige Barghouti prompt in Einzelhaft verlegt und hat nun gar keinen Kontakt mehr zur Außenwelt.
Eine Übersetzung des Briefes von Barghouti ins Deutsche von Jürgen Jung können Sie hier lesen.

In Anbetracht des grundsätzlich vorsichtigen Umgangs der großen deutschen Medien mit israelkritischen Inhalten begrüßen wir sehr dieses Medienecho in Deutschland. Über die von amnesty international und anderen Gefangenenhilfsorganisationen beklagten Missstände der israelischen Besatzungsjustiz und in den Gefängnissen wird leider immer noch nicht in aller Deutlichkeit berichtet – siehe unten, letzter Absatz.



Das Konterfei von Marwan Barghouti ist in Palästina vielerorts zu sehen (Foto: Screenshot vom Schweizer Magazin watson)

Marwan Barghouti – heute Ikone des gewaltfreien Widerstands

Marwan Barghouti hat über die Hälfte seines Lebens in israelischen Gefängnissen verbracht. Er  kam immer wieder frei, wurde immer wieder verhaftet – auch ohne Anklage, so wie viele andere PslästinenserInnen  –  und wurde in einem politisch motivierten Prozess zu einer mehrfach lebenslänglichen Haftstrafe verurteilt. In der SZ vom 19. April 2017 zeichnet Peter Münch ein interessantes Porträt von Barghouti.

Anders als zur Zeit der ersten und zweiten Intifada setzt er heute auf friedlichen Widerstand gegen Israel und zugleich auf Verhandlungen. 2016 wurde er von einer Gruppe von Nobelpreisträgern um Adolfo Pérez Esquivel für seine Versöhnungsarbeit und den gewaltfreien Freiheitskampf für sein palästinensisches Volk für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Der außenpolitische  Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Roderich Kiesewetter bezeichnet Marwan Barghouti als Hoffnungsträger; der altehrwürdige israelische Friedensaktivist Uri Avneri beschreibt ihn in seiner aktuellen Kolumne (wie viele andere auch) als den ‚palästinensischen Nelson Mandela‘.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung Ramallah führte gerade ein Interview mit Barghoutis Ehefrau Fadwa, das Sie hier auf Deutsch nachlesen können.


Forderung an die Bundesregierung

Annette Groth, BIB-Mitglied und menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, erklärte anlässlich des palästinensischen Tags des politischen Gefangenen und des Beginns des Hungerstreiks: „Seit Jahrzehnten verweigern israelische Behörden, Sicherheitsdienste und Regierungen den Tausenden von politischen Häftlingen in israelischen Gefängnissen die elementarsten und völkerrechtlich verbrieften Rechte. Selbst Kindern wird der Kontakt zu Eltern und Anwält*innen vorenthalten, sie werden in Isolationshaft genommen und sogar Folter an Kindern ist laut einer Studie von UNICEF weit verbreitet, systematisch und institutionalisiert. (…) Ich fordere die Bundesregierung auf, sich gegenüber ihren israelischen Partnern mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass die vielmals willkürliche Verhaftung von Palästinenser*innen ein Ende nimmt und in den Gefängnissen eine menschenwürdige Behandlung Einzug hält. Insbesondere die Einhaltung der Kinderrechtskonvention muss hier oberste Priorität haben!“


Wer mehr erfahren möchte …

Weiterführende und gut recherchierte Informationen zum Thema finden Sie online im Palästina-Portal sowie im Nahost-Forum Bremen, ebenso auf dieser Seite von amnesty international. Auch in zwei älteren „Themen der Woche“ (TdW), unserem TdW #2 und TdW #12, können Sie viel über palästinensische Häftlinge in israelischen Gefängnissen erfahren.


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Frohe Ostern 2017! Frohes Pessach-Fest 5777!

Liebe BIB Freundinnen und Freunde,
liebe UnterstützerInnen und Förderer!

In der vergangenen Woche feierten Juden weltweit das Pessach-Fest, das an den Auszug aus Ägypten und die Befreiung der Juden aus der Sklaverei erinnert. Etwa zeitgleich feiern Christen in aller Welt Ostern, das Fest der Auferstehung, gewissermaßen also auch das Fest der Freiheit und des Lebens.

Eine der vielen Osterprozessionen in Jerusalem (Foto: privat/2009)

Am ersten Abend des Pessach-Festes wird traditionell die ‚Haggada“, die Sage vom Auszug aus Ägypten, in aller Ausführlichkeit gelesen, begleitet von Liedern, Kommentaren und symbolischen Speisen und Handlungen. In einigen jüdischen Gemeinschaften hat sich in den letzten Jahren durchgesetzt, nicht nur der eigenen Befreiung und Selbstbestimmung aus Sklaverei und Unterdrückung zu gedenken, sondern auch aller anderen unterdrückten und fremdbestimmten Völker. So publizieren einige Rabbiner der amerikanisch-jüdischen Menschenrechtsorganisation JEWISH VOICE for PEACE JVP jährlich eine aktuelle Haggada und bieten sie zum kostenfreien Download auf Englisch an.

Das israelische Bündnis SISO (Save Israel – Stop the Occupation) hat dieses Jahr erstmals in Zusammenarbeit mit dem New Israel Fund eine Jubiläums-Haggada herausgebracht. Anlass ist das 50. Jahr der Besatzung, das gewandelt werden soll in ein ‚Jubeljahr der Befreiung aller Völker‘, wie es im 3.Buch Mose erwähnt wird. SISO bietet diese Haggada auf Englisch, Hebräisch und Spanisch kostenfrei zum Download an.


Osterprozession in Jerusalem 2009 (Foto: privat)

Ein Blick in beide Publikationen lohnt sich, um zu sehen, wie politisch liberale, aufgeklärte jüdische Zeitgenossen wie Amos Oz, Achinoam Nini, Tony Klug und einige Rabbiner die ‚Haggada‘, die Sage von der Befreiung aus der Sklaverei universalsitisch kommentieren und interpretieren.

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen
Frohe
Freie
Feiertage!

Ihr BIB Redaktionsteam

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BIB Thema der Woche #18: Waffenschmiede Israel

Nach dem Schulabschluss, gewöhnlich mit 18 Jahren, tritt jedes israelische Mädchen für zwei Jahre und jeder israelische Junge für drei Jahre – ultraorthodoxe Männer und religiöse Frauen ausgenommen – den Militärdienst an. Verweigerung oder Zivildienst ist nicht vorgesehen. Jede/r (nichtpalästinensische) Erwachsene hat in Israel somit in dieser wichtigen Lebensphase prägende Militärerfahrungen gesammelt. Da überrascht es nicht, dass der Umgang mit Waffen und das Verhältnis zur Rüstungsindustrie von einer Selbstverständlichkeit gekennzeichnet ist, die in aufgeklärten deutschen Kreisen kaum nachvollziehbar ist.


In seinem Film „The Lab“, 2013 in New York präsentiert, im israelischen Fernsehen ausgestrahlt und bei zahlreichen Dokumentarfilmfestivals gezeigt und ausgezeichnet, offenbart der renommierte israelische Journalist Yotam Feldman die Bedeutung der israelischen Waffenindustrie auf faszinierende Weise. Was aus europäischer Sicht wie eine brutale Entlarvung aufgefasst wird, wird von vielen Israelis mit Stolz und Selbstverständlichkeit betrachtet: Israels Waffenindustrie hat sich als weltweiter Waffenexporteur einen führenden Platz errungen mit technisch hervorragenden Präzisionswaffen sowie dem schlagenden Argument, seine Waffen in der Praxis als kampftauglich erprobt zu haben.

Israels Waffen in aller Welt

Die israelischen Waffenexporte haben sich seit dem Jahr 2000 von 2,5 Milliarden Dollar jährlich bis heute mehr als verdreifacht. „Wenn Israel Waffen verkauft, dann sind sie getestet worden. Wir können sagen: Wir benutzen diese Waffen seit zehn, fünfzehn Jahren. Darum ist die Nachfrage so groß. Sie bringt uns Milliarden von Dollar.“, sagt ein Offizier in „The Lab“. Israelische Waffen, High-Tech-Sicherheitssysteme und militärisches Know-How werden laut Ha’aretz u.a. nach Ägypten, Algerien, Türkei, Südkorea, Pakistan, laut Times of Israel sogar nach Süd-Sudan und einigen Staaten in Mittel- und Südamerika, darunter Ecuador und Guatemala exportiert.

2007 wurde in Israel ein Waffenexport-Kontroll-Gesetz verabschiedet. Laut Recherchen von Coalition of Women for Peace gibt es seither drei Beamte, die für die Kontrolle von rund 1.000 Unternehmen mit geschätzten 400.000 Export-Lizenzen zuständig sind.

Ganz aktuell berichtet das jüdische Wochenmagazin tacheles am 9. April 2017 vom neuesten Auftrag an Israels Waffenindustrie: In Höhe von fast zwei Milliarden Dollar kauft Indien israelische Raketenabwehrsysteme – der wertmäßig größte Einzelauftrag, den Israels Rüstungsindustrie bisher erhalten hat.

Dass das Marketing von Waffen im Prinzip genauso funktioniert wie der Verkauf von Autos, Zigaretten oder jedes anderen Produktes, zeigen diese beiden dreiminütigen Werbevideos der Israelischen Waffen-Industrie IWI sowie von der „Israelischen Verteidigungsarmee“ Zahal.


Nie wieder Krieg!

Während uns das „Nie wieder!“ in Folge des Zweiten Weltkrieges eine Politik der Versöhnung, der Diplomatie und des Ausgleichs und damit eine über 70-jährige Friedensphase in Deutschland beschert hat, wird in Israel das „Nie wieder!“ exklusiv auf das Schicksal der Juden bezogen. „Nie wieder“, so hört man in Schulen, Talkrunden oder im Café, „nie wieder lassen wir Juden uns nach 2000 Jahren Diaspora erniedrigen, vertreiben und auslöschen!“ Geschichte sei nun einmal ungerecht, heißt es oft weiter, und diesmal seien eben wir die Überlegenen und Überlebenden. Und da man in Israel davon ausgeht, dass man ausschließlich von Feinden und Antisemiten umgeben ist, scheinen die besten Waffen, eine starke Armee und massive Abschreckung das probate Mittel zur Selbstverteidigung. Völker- und menschenrechtliche Einschränkungen sind irrelevant. „Sie müssen Angst vor uns haben“, hat Ariel Sharon immer wieder gesagt.

Militärexperten sind sich einig: Wie Jürgen Rose, Offizier der Bundeswehr, bereits 2004 in seinem Artikel „Tempelwaffen“ beschreibt, ist Israel all seinen Nachbarn militärisch haushoch überlegen und mitnichten von der militärischen Vernichtung von außen bedroht. „Alles andere ist Legende“, sagt dazu der israelische Militärhistoriker und Professor für Geschichte an der Hebräischen Universität Jerusalem Martin van Crefeld.


The Lab

Hier auf YouTube können Sie den einstündigen Dokumentarfilm „The Lab“ von Yotam Feldman ansehen. Eine Rezension von Arn Strohmeyer zu dem Film finden Sie hier.